… zunächst einmal ein paar aktuelle Nachrichten!
17.02.2024
Rund 1.000 Demonstranten haben sich zu einer Kundgebung gegen Extremismus am 17.02. auf dem Katharinenplatz in Aschberg eingefunden. Da auch wir jegliche Art von Extremismus ablehnen, haben wir uns an dieser Kundgebung beteiligt und diese auch mit Helfer unterstützt.
03.02.2024
Esel auf Wanderschaft
26.01.2024
Birgit Eckholt gewinnt!
21.01.2024 Diskussion um AfD
Stephan Heitbaum, Vorsitzender des Freie Wähler Ascheberg e.V. zur derzeitigen Diskussion über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD und zu den Bestrebungen, Björn Höcke, dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, die Grundrechte nach Artikel 18 der Verfassung zu entziehen:
Ein Verbot der Partei AfD wäre lediglich Symptombekämpfung, ändert aber nichts an der Ursache. Verfassungsfeindliche, rechtsextreme Anschauungen erleben derzeit in Teilen der deutschen Gesellschaft leider eine Wiederauferstehung. Solche Haltungen können nicht mit einem Parteiverbot angegangen werden, sie müssen langfristig angegangen werden. Nur durch eine lebendige Demokratie, also durch verantwortungsvolles Agieren der demokratischen Parteien und durch uns als Gesellschaft, können wir diese Haltungen langfristig angehen. Des weiteren sind die etablierten Parteien gezwungen, sich der AfD zu stellen, sich mit den Herausforderungen auseinander zu setzen. Ein Verbot würde der Gesellschaft diese Herausforderung zunächst nehmen, aber die nächste Partei mit denselben verfassungswidrigen Ansichten wird auf kurz oder lang kommen, wenn es keine AfD mehr gäbe.
Auch gibt es aktuell Rufe, rechtsextremen Politikern wie Björn Höcke nach Art. 18 GG Grundrechte zu entziehen und damit u.a. die Wählbarkeit abzuerkennen. Ein Entzug der Grundrechte ist aus unserer Sicht eine gute Option und sollte auf jeden Fall geprüft werden. Die Hürden hierfür sind aber sehr hoch. Wichtig ist, dass aus der Bevölkerung heraus eingefordert wird, dass die Demokratie wehrhaft sein soll. Es ist gut, dass sich immer mehr Menschen Gedanken machen und gegen die AfD und gegen rechte Gesinnung im Allgemeinen zahlreich auf die Straße gehen und demonstrieren. Björn Höcke ist ein Faschist und hat in politischen Ämtern nichts zu suchen.
Zum Glück haben wir in unserer Gemeinde noch keine AfD! Der Freie Wähler Ascheberg e.V würde sich sehr darüber freuen, wenn das auch für die Ewigkeit so bleiben würde. Wir haben es selbst in der Hand, indem wir Politik für die Menschen vor Ort machen, die Sorgen und Nöte unserer Mitmenschen ernst nehmen und versuchen zu helfen, sofern wir kommunal die Möglichkeiten dazu haben. Wir können allen nur anbieten: Kommt auf uns zu, sprecht mit uns und lasst uns gemeinsam Hand in Hand gegen Extremismus – egal ob von rechts oder links – vorgehen.
Eindrücke
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